Neu im RIS (Archiv)

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Archiv der "Neu im RIS"-Hinweise der Startseite des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS)

2017

März 2017

  • In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das "Außerkrafttretensdatum" aufgenommen.
  • Bei den authentischen Bundes- und Landesgesetzblättern ist der jeweilige ELI (European Legislation Identifier) hinzugefügt. Dokumente dieses Typs sind damit über eine einfache Link-Syntax direkt zugänglich, zB BGBl. II Nr. 50/2017: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2017/50
  • In der Judikaturdokumentation des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind Verweise auf andere VfGH-Entscheidungen sowie auf Entscheidungen des OGH, des EuGH und des EGMR verlinkt.

2016

Juli 2016

Unter "Landesrecht" ist die neue Anwendung "Landesrecht in konsolidierter Fassung – Gesamt" verfügbar. Sie können in einer Abfragemaske nach Begriffen in der konsolidierten Fassung des Landesrechts aller neun Bundesländer suchen.

Februar 2016

  • Zu den authentischen Landesgesetzblättern sind nun auch Inhaltsverzeichnisse (analog zum authentischen Bundesgesetzblatt) verfügbar, die zumindest jährlich aktualisiert werden.

Jänner 2016

  • Unter "SV-Recht" ist die neue Anwendung Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung (authentisch ab 2002) verfügbar. Sie finden hier die Rechtsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes nach § 31 Abs. 8, Abs. 9 und Abs. 9a ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) und anderen Gesetzen.
  • Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Amtliche Veterinärnachrichten (AVN) ab 15.09.2004 verfügbar. Sie finden hier die die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) des Bundesministeriums für Gesundheit.
  • Die Dokumentation des konsolidierten Vorarlberger Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.

2015

August 2015

November 2015

  • In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das „Inkrafttretensdatum“ aufgenommen.
  • In der Trefferliste der Anwendung Begutachtungsentwürfe ist nun das Datum „Ende der Begutachtungsfrist“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
  • In der Trefferliste der Anwendung Regierungsvorlagen ist nun das „Beschlussdatum der Regierungsvorlage“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
  • Unter Sitemap (früher: Übersicht) findet man eine Liste aller Anwendungen.
  • In den Abfragemasken jener Anwendungen, in denen man nach einem Titel oder einer Abkürzung suchen kann, wurde in diesem Abfragefeld eine Vorschlagsfunktion eingebaut. Nach der Eingabe von mindestens drei Zeichen werden mögliche Begriffe eingeblendet, die durch einen Mausklick ausgewählt werden können.

April 2015

  • In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts (außer Vorarlberg) ist es nun auch möglich, zum vorherigen oder zum nächsten Paragrafen/Artikel oder zur vorherigen oder nächsten Anlage zu blättern.

Jänner 2015

  • Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
Burgenland
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Vorarlberg
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

2014

November 2014

  • In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts ist es nun auch möglich, nach dem In- und Außerkrafttretensdatum abzufragen.
  • In der PDF-Version von „Gesamte Rechtsvorschrift anzeigen“ (Bundes- und Landesrecht konsolidiert) sind nun auch PDF-Anlagen zu einzelnen Dokumenten enthalten. In der HTML- und RTF-Ansicht sind Links vorhanden.
  • In der Applikation Judikatur der Justiz sind nun Verweise auf OGH-Judikatur mit der entsprechenden Entscheidung verlinkt.

Juni 2014

  • Die Dokumentation des konsolidierten Wiener Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
  • Ausgewählte Erlässe und Rundschreiben der Bundesministerien (mit Ausnahme des Bundesministeriums für Finanzen) sind nun in einer Anwendung enthalten.

April 2014

  • Die Entscheidungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission und der Gleichbehandlungskommission werden, neben der gesetzlichen Verpflichtung der Veröffentlichung auf der Website des Bundesministeriums für Bildung und Frauen, ab 2014 auch im RIS dokumentiert.
  • In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der V. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (19.12.1945) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.

Februar 2014

  • Die Dokumentation des konsolidierten Steiermärkischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.

Jänner 2014

  • Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
Kärnten
Steiermark
Tirol
Wien
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

2013

Oktober 2013

  • Das österreichische Rechtsinformationssystem wurde von der International Association of Law Libraries (IALL), einer weltweit kooperativ agierende gemeinnützige Organisation von Bibliothekaren, Bibliotheken und anderen Personen sowie Einrichtungen, zu deren wesentlichen Aufgaben der Erwerb und die Verbreitung von Rechtsinformationen aus dem Ausland oder dem internationalen Recht gehören, mit dem IALL Award 2013 ausgezeichnet. Diese Auszeichnung wird Web-Angeboten verliehen, die den freien Zugang zu rechtlichen Informationen, authentisch, umfassend, up-to-date in einer benutzerfreundlichen Art und Weise den Nutzern anbieten. Details siehe: "IALL 2013 Website Award Winner"

Mai 2013

2012

November 2012

  • Eine mobile Version des RIS (Suche in der konsolidierten Fassung des Bundes- und Landesrechts) ist nun auch für Android Geräte (RIS:APP) kostenlos downloadbar.

April 2012

  • Eine mobile Version des RIS (Suche in der konsolidierten Fassung des Bundes- und Landesrechts) ist für iPhone und iPad im App Store (RIS:APP) kostenlos downloadbar. Eine Version für Android wird bald folgen.
  • Die Verlinkung der LGBl.–Nr. in den RIS-Anwendungen "Landesrecht" der Bundesländer Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Kärnten wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Landesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Landesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.
  • Am 20. April 2012 wurde das neue Open Government Data Portal präsentiert. Hinter Open Government Data (OGD) steckt die Idee, dass von der Verwaltung gesammelte Daten, jedoch keine personenbezogenen, veröffentlicht werden und kostenlos abrufbar sind. Die Daten werden für die Bevölkerung und die Wirtschaft in maschinenlesbarer Form aufbereitet, sodass diese auch automatisiert verarbeitet werden können. Das RIS ist mit der Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" im OGD-Datenkatalog vertreten.
  • Die Verlinkung der Landesgesetzblattnummer in den RIS-Anwendungen "Landesrecht konsolidiert" der Bundesländer Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Tirol wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Landesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Landesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.

März 2012

  • Die Verlinkung der Bundesgesetzblattnummer in der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Bundesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Bundesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.
  • Beim Aufruf eines in Kraft stehenden Dokuments in der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" finden Sie zusätzlich den Link "Gesamte Rechtsvorschrift zu einem Stichtag anzeigen", um die gesamte Fassung dieser Rechtsvorschrift zu einem beliebigen Stichtag aufrufen zu können.
  • Auf Grund einer Novelle des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BGBl. I Nr. 140/2011) werden rechtskräftige Disziplinarerkenntnisse und rechtskräftige Einstellungsbeschlüsse der Disziplinarkommissionen in der RIS-Anwendung "Disziplinarkommissionen, Disziplinaroberkommission, Berufungskommission" veröffentlicht.

2011

November 2011

  • Bei der Anzeige der gesamten Rechtsvorschrift in den Anwendungen "Bundesrecht konsolidiert" sowie beim Landesrecht der Bundesländer Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Tirol werden nun auch Anhänge zu einzelnen Dokumenten (Paragrafen, Artikeln oder Anlagen) berücksichtigt.

Juni 2011

Jänner 2011

  • Das Abfragefeld „Neu/geändert im RIS seit“ wurde in allen Anwendungen um die Funktion „sechs Monaten“ erweitert.
  • In der Anwendung „Bundesrecht konsolidiert“ werden die Hinweise zu den Parlamentarischen Materialien in der Liste der Änderungen im § 0 Dokument bei allen Jahrgängen angeführt und auch verlinkt. Bis zur XIX. Gesetzgebungsperiode (bis Jänner 1996) sind nur die Stenographischen Protokolle elektronisch verfügbar.
  • In der Anwendung „Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004“ werden die Hinweise zu den Parlamentarischen Materialien auf der Seite der Metadaten ebenfalls verlinkt.

Jänner 2011

  • Der Index des Landesrechts verlinkt jetzt auch zu allen darin angegebenen LGBl.-Nummern.
  • Nachschlagefunktion: In einem Word-Dokument kann durch Markieren eines Begriffes mit diesem sofort im RIS recherchiert werden (ohne Word zu verlassen). Genaue Informationen dazu und Installationsanweisung siehe „RIS Recherche für MS Word“ unter „Informationen“ auf dieser Seite.

2010

September 2010

  • Mit Hilfe der „Gesamtabfrage“ ist es möglich, Suchbegriffe in allen bzw. nur in ausgewählten RIS-Anwendungen zu suchen. Ebenso besteht die Möglichkeit, Suchbegriffe im Suchfeld auf der RIS-Startseite und den Übersichtsseiten zu den einzelnen Rubriken (zB Bundesrecht, Landesrecht, Judikatur) einzutragen. Es werden dann automatisch alle RIS-Anwendungen durchsucht.

Jänner 2010

  • Das Übersichtsdokument "Index des Bundesrechts" enthält Links, mit denen die zur jeweiligen Haupt- oder Untergruppe des Index gehörenden Rechtsvorschriften des RIS abgefragt werden können.

2009

Ab sofort können die Daten in der Applikation "Bundesrecht" vollständig - also auch Tabellen, Graphiken, etc. - dargestellt werden (z.B. § 50 StVO).

2008

Herbst 2008

Das Bundeskanzleramt möchte Sie darauf hinweisen, dass die alte Version des Rechtsinformationssystems mit 31. Dezember 2008 eingestellt wird.

Jänner 2008

Wichtige Mitteilungen

Herzlich willkommen!

Das RIS, welches Ihnen seit nunmehr 10 Jahren zur Verfügung steht, hat ein neues Gesicht!

Das System wurde vollständig überarbeitet, bietet nun wesentlich mehr Komfort und ist im Zugang barrierefrei (WAI-A nach WCAG 1.0). Selbstverständlich werden im "RIS neu" alle Funktionen beibehalten, zusätzlich werden mehrere Dateiformate (HTML, PDF, RTF), ein modernes Layout sowie erweiterte Funktionalitäten angeboten. Da einige Funktionen noch nicht umgesetzt wurden (z.B. die Gesamtabfrage), finden Sie das bisherige System weiterhin im vollen Funktionsumfang:

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