Neu im RIS (Archiv)

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Archiv der "Neu im RIS"-Hinweise der Startseite des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS)

Jänner 2016

  • Unter "SV-Recht" ist die neue Anwendung Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung (authentisch ab 2002) verfügbar. Sie finden hier die Rechtsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes nach § 31 Abs. 8, Abs. 9 und Abs. 9a ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) und anderen Gesetzen.
  • Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Amtliche Veterinärnachrichten (AVN) ab 15.09.2004 verfügbar. Sie finden hier die die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) des Bundesministeriums für Gesundheit.
  • Die Dokumentation des konsolidierten Vorarlberger Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.

November 2015

  • In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das „Inkrafttretensdatum“ aufgenommen.
  • In der Trefferliste der Anwendung Begutachtungsentwürfe ist nun das Datum „Ende der Begutachtungsfrist“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
  • In der Trefferliste der Anwendung Regierungsvorlagen ist nun das „Beschlussdatum der Regierungsvorlage“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
  • Unter Sitemap (früher: Übersicht) findet man eine Liste aller Anwendungen.
  • In den Abfragemasken jener Anwendungen, in denen man nach einem Titel oder einer Abkürzung suchen kann, wurde in diesem Abfragefeld eine Vorschlagsfunktion eingebaut. Nach der Eingabe von mindestens drei Zeichen werden mögliche Begriffe eingeblendet, die durch einen Mausklick ausgewählt werden können.

April 2015

  • In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts (außer Vorarlberg) ist es nun auch möglich, zum vorherigen oder zum nächsten Paragrafen/Artikel oder zur vorherigen oder nächsten Anlage zu blättern.

Jänner 2015

  • Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
Burgenland
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Vorarlberg
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

November 2014

  • In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts ist es nun auch möglich, nach dem In- und Außerkrafttretensdatum abzufragen.
  • In der PDF-Version von „Gesamte Rechtsvorschrift anzeigen“ (Bundes- und Landesrecht konsolidiert) sind nun auch PDF-Anlagen zu einzelnen Dokumenten enthalten. In der HTML- und RTF-Ansicht sind Links vorhanden.
  • In der Applikation Judikatur der Justiz sind nun Verweise auf OGH-Judikatur mit der entsprechenden Entscheidung verlinkt.

Juni 2014

  • Die Dokumentation des konsolidierten Wiener Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
  • Ausgewählte Erlässe und Rundschreiben der Bundesministerien (mit Ausnahme des Bundesministeriums für Finanzen) sind nun in einer Anwendung enthalten.

April 2014

  • Die Entscheidungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission und der Gleichbehandlungskommission werden, neben der gesetzlichen Verpflichtung der Veröffentlichung auf der Website des Bundesministeriums für Bildung und Frauen, ab 2014 auch im RIS dokumentiert.
  • In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der V. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (19.12.1945) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.

Februar 2014

  • Die Dokumentation des konsolidierten Steiermärkischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.

Jänner 2014

  • Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
Kärnten
Steiermark
Tirol
Wien
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).