Neu im ris (archiv)

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Archiv der "Neu im RIS"-Hinweise der Startseite des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS)

2016

Juli 2016

Unter "Landesrecht" ist die neue Anwendung "Landesrecht in konsolidierter Fassung – Gesamt" verfügbar. Sie können in einer Abfragemaske nach Begriffen in der konsolidierten Fassung des Landesrechts aller neun Bundesländer suchen.

Februar 2016

  • Zu den authentischen Landesgesetzblättern sind nun auch Inhaltsverzeichnisse (analog zum authentischen Bundesgesetzblatt) verfügbar, die zumindest jährlich aktualisiert werden.

Jänner 2016

  • Unter "SV-Recht" ist die neue Anwendung Amtliche Verlautbarungen der Sozialversicherung (authentisch ab 2002) verfügbar. Sie finden hier die Rechtsvorschriften der Sozialversicherungsträger und des Hauptverbandes nach § 31 Abs. 8, Abs. 9 und Abs. 9a ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) und anderen Gesetzen.
  • Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Amtliche Veterinärnachrichten (AVN) ab 15.09.2004 verfügbar. Sie finden hier die die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) des Bundesministeriums für Gesundheit.
  • Die Dokumentation des konsolidierten Vorarlberger Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.

2015

November 2015

  • In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das „Inkrafttretensdatum“ aufgenommen.
  • In der Trefferliste der Anwendung Begutachtungsentwürfe ist nun das Datum „Ende der Begutachtungsfrist“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
  • In der Trefferliste der Anwendung Regierungsvorlagen ist nun das „Beschlussdatum der Regierungsvorlage“ ersichtlich, wobei die Treffer nach diesem Datum absteigend sortiert werden.
  • Unter Sitemap (früher: Übersicht) findet man eine Liste aller Anwendungen.
  • In den Abfragemasken jener Anwendungen, in denen man nach einem Titel oder einer Abkürzung suchen kann, wurde in diesem Abfragefeld eine Vorschlagsfunktion eingebaut. Nach der Eingabe von mindestens drei Zeichen werden mögliche Begriffe eingeblendet, die durch einen Mausklick ausgewählt werden können.

April 2015

  • In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts (außer Vorarlberg) ist es nun auch möglich, zum vorherigen oder zum nächsten Paragrafen/Artikel oder zur vorherigen oder nächsten Anlage zu blättern.

Jänner 2015

  • Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
Burgenland
Niederösterreich
Oberösterreich
Salzburg
Vorarlberg
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

2014

November 2014

  • In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts ist es nun auch möglich, nach dem In- und Außerkrafttretensdatum abzufragen.
  • In der PDF-Version von „Gesamte Rechtsvorschrift anzeigen“ (Bundes- und Landesrecht konsolidiert) sind nun auch PDF-Anlagen zu einzelnen Dokumenten enthalten. In der HTML- und RTF-Ansicht sind Links vorhanden.
  • In der Applikation Judikatur der Justiz sind nun Verweise auf OGH-Judikatur mit der entsprechenden Entscheidung verlinkt.

Juni 2014

  • Die Dokumentation des konsolidierten Wiener Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
  • Ausgewählte Erlässe und Rundschreiben der Bundesministerien (mit Ausnahme des Bundesministeriums für Finanzen) sind nun in einer Anwendung enthalten.

April 2014

  • Die Entscheidungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission und der Gleichbehandlungskommission werden, neben der gesetzlichen Verpflichtung der Veröffentlichung auf der Website des Bundesministeriums für Bildung und Frauen, ab 2014 auch im RIS dokumentiert.
  • In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der V. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (19.12.1945) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.

Februar 2014

  • Die Dokumentation des konsolidierten Steiermärkischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.

Jänner 2014

  • Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
Kärnten
Steiermark
Tirol
Wien
erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

2013

Mai 2013

2012

April 2012

  • Die Verlinkung der LGBl.–Nr. in den RIS-Anwendungen "Landesrecht" der Bundesländer Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Kärnten wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Landesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Landesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.

März 2012

  • Die Verlinkung der BGBl.–Nr. in der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" wurde erweitert. Neben der bisherigen Möglichkeit, das zitierte Bundesgesetzblatt aufzurufen, wird nun auch ein Link zu jenen Rechtsvorschriften angeboten, die mit der angeführten Bundesgesetzblattnummer erstmalig (als Stammnorm) kundgemacht wurden.
  • Beim Aufruf eines in Kraft stehenden Dokuments in der RIS-Anwendung "Bundesrecht konsolidiert" finden Sie zusätzlich den Link "Gesamte Rechtsvorschrift zu einem Stichtag anzeigen", um die gesamte Fassung dieser Rechtsvorschrift zu einem beliebigen Stichtag aufrufen zu können.
  • Auf Grund einer Novelle des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BGBl. I Nr. 140/2011) werden rechtskräftige Disziplinarerkenntnisse und rechtskräftige Einstellungsbeschlüsse der Disziplinarkommissionen in der RIS-Anwendung "Disziplinarkommissionen, Disziplinaroberkommission, Berufungskommission" veröffentlicht.

2011

November 2011

  • Bei der Anzeige der gesamten Rechtsvorschrift in den Anwendungen "Bundesrecht konsolidiert" sowie beim Landesrecht der Bundesländer Burgenland, Kärnten, Oberösterreich, Salzburg und Tirol werden nun auch Anhänge zu einzelnen Dokumenten (Paragrafen, Artikeln oder Anlagen) berücksichtigt.

Juni 2011

Jänner 2011

2010

Jänner 2010

  • Das Übersichtsdokument "Index des Bundesrechts" enthält Links, mit denen die zur jeweiligen Haupt- oder Untergruppe des Index gehörenden Rechtsvorschriften des RIS abgefragt werden können.