Materialien der österreichischen Bundesgesetzgebung

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Diese Seite will einen raschen (elektronischen) Zugang zu den Materialien der österreichischen Bundesgesetzgebung eröffnen, die ja für die Auslegung der Gesetze von großer Bedeutung sind.

Wichtige Weblinks

Parlamentarische Materialien:

Vorparlamentarische Materialien:

Überblick

Zugang zu parlamentarischen Materialien

Sammlungen parlamentarischer Materialien enthalten die Webangebote

  • des österreichischen Parlaments (ab 1945),
  • der Österreichischen Nationalbibliothek (bis 1938) und
  • des RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) (Regierungsvorlagen ab 2004).

Dokumentauswahl, Datenqualität und Auffindbarkeit sind sehr unterschiedlich. Auch wenn die gewünschten Materialien meistens im Webangebot des österreichischen Parlaments vorhanden sein werden, ist die dortige Suchmaschine nicht immer ein geeigneter (und oft nicht der rascheste) Weg zum Ziel.

Die wichtigsten Suchmöglichkeiten sind folgende:

Abkürzungen

Seit BGBl. Nr. 700/1974 werden die parlamentarischen Materialien im Stirnbalken (Informationsbalken) der betreffenden Ausgabe des Bundesgesetzblattes angeführt (zB „(NR: GP XIII RV 748 AB 1305 S. 119. BR: AB 1235 S. 335.)“ Dieselbe Zitierweise wird in den §0-Dokumenten des RIS und im Fundstellennachweis zu den Materialien der österreichischen Bundesgesetzgebung angewendet. Die dabe verwendeten Abkürzungen bedeuten :

AB Ausschussbericht
B Beschluss
BR Bundesrat
BReg Bundesregierung
BT Bundestag (1934–1938)
Einspr. d. BR Einspruch des Bundesrates
Ge Gesetzesvorschlag, in: Beilagen zu den stenographischen Protokollen des Bundestages 1934–1938
GP Gesetzgebungsperiode (des Nationalrates)
Gu Gutachten, in: Vorlagen der Bundesregierung an die vorbereitenden Organe der Bundesgesetzgebung 1934–1938
IA Initiativantrag
KNV Konstituierende Nationalversammlung (1919–1920)
NR Nationalrat
PNV Provisorische Nationalversammlung (1918–1919)
Prov. Provisorische
RV Regierungsvorlage (ab 1946)
S. Sitzung des Nationalrates oder des Bundesrates (gefolgt von der Sitzungsnummer)
StR Staatsrat (1934–1938)
VV „Verkürztes Verfahren“, d.h. ohne Vorberatung durch einen Ausschuss (ab 1989; gemäß § 28a des Geschäftsordnungsgesetzes 1975)
WV Wiederverlautbarung (daher keine parlamentarischen Materialien vorhanden)

Zugang zu vorparlamentarischen Materialien

Sammlungen „vorparlamentarischer Materialien“ (v.a. Begutachtungsentwürfe) enthalten die Webangebote

Sonstige Weblinks