Legistik-Gespräche

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Die Legistik-Gespräche sind eine Veranstaltungsserie, die seit dem Jahr 2003 alljährlich Anfang November an zwei Halbtagen stattfindet.

Tagungsort war von 2003 bis 2013 Klagenfurt und ist seither Linz. Veranstalter ist das jeweilige Land – derzeit: Oberösterreich – in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst.

Die Inhalte sind jeweils in einem Tagungsband dokumentiert.

Linzer Legistik-Gespräche 2021

Voraussichtlicher Termin: 4. und 5. November 2021

Linzer Legistik-Gespräche 2020

Der Termin (5. und 6. November 2020) wurde abgesagt.

Sehr geehrte Damen und Herren!
Angesichts der gegenwärtig äußerst unsicheren Umstände für die Planungen für Veranstaltungen in den kommenden Monaten haben wir uns entschlossen, die diesjährigen Linzer Legistik-Gespräche, die für den 5. und 6 November 2020 terminisiert waren, abzusagen.
Die Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, zumal zwischenzeitig vorgesehen war, die ursprünglich geplanten Themenschwerpunkte „Digitalisierung der Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung“ sowie „Umfassende Nutzbarmachung bestehender Datenbanken für andere Zwecke als die ihrer ursprünglichen Einrichtung“ aus Aktualitätsgründen um einen weiteren Schwerpunkt „Krisentauglichkeit von Rechtsvorschriften“ zu ergänzen.
Da der persönliche und unmittelbare Kontakt von Legistinnen und Legisten mit verschiedensten Fachhintergründen ein ganz wesentliches Element unserer bisherigen Veranstaltungen war und diese Ausrichtung auch beibehalten werden soll, möchten wir Sie daher auf nächstes Jahr vertrösten und hoffen, dass Sie dafür Verständnis haben.
Dessen ungeachtet soll der Tagungsband der Linzer Legistik-Gespräche 2019 aus heutiger Sicht jedenfalls im Spätherbst des heurigen Jahres erscheinen.
Auch wenn das Blättern im Band einer bereits vergangenen Tagung durchaus spannend und interessant sein kann, so kann es natürlich ein persönliches Treffen nicht ersetzen. In diesem Sinne hoffen wir sehr, dass wir Sie am 4. und 5. November des nächsten Jahres unter absehbar günstigeren Rahmenbedingungen wieder bei uns begrüßen dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Karl Irresberger   Wolfgang Steiner   Thomas Uebe


Inhalte der bisherigen Tagungen

Im Folgenden wird ein Überblick über die gehaltenen Vorträge und überhaupt über die Inhalte der Tagungen und Tagungsbände gegeben.

Linzer Legistik-Gespräche 2019

(Schriftenreihe des Landes Oberösterreich - Band 18)

Herausgeber: Land Oberösterreich
Redaktion: Karl Irresberger / Wolfgang Steiner / Thomas Uebe
Linz (oJ) 2021

Impressum, Vorwort Titel, Impressum, Inhaltsverzeichnis, Vorwort 1
I. Generalthemaꓽ Notifikationen von Rechtsvorschriften

Martin SteinwendnerNoch eine Notifizierungs-Richtlinie? Die Dienstleistungsrichtlinien-Notifikation in Gegenwart und Zukunft

9

Katharina KühmayerDas 2015/1535-Verfahren - die Transparenzrichtlinie für den Binnenmarkt als Instrument der Information, der Prävention und des Dialogs

25

Renate Krenn-MayerHerausforderungen für die Praxis anhand des Beispiels der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen

35

Thomas UebeNotifikationen von Landesgesetzen gegenüber dem Bund unter besonderer Berücksichtigung von Art. 97 Abs. 2 B-VG (Mitwirkung von Bundesorganen)

49

Christian SturmlechnerVerfahren gemäß § 9 F-VG 1948 bei Abgabengesetzen der Länder

121
II. Generalthemaꓽ Vertragsverletzungsverfahren

Sophie MoserRahmenbedingungen für Vertragsverletzungsverfahren - Rechtsgrundlagen, Verfahrensschritte und Sanktionen im Überblick

137

Gerald Anselm EberhardVertragsverletzungsverfahren und Richtlinienumsetzung: Bessere Ergebnisse durch bessere Anwendung?

151

Wolfgang KoizarAusgewählte Themen zu Vertragsverletzungsverfahren aus Landessicht - praktische Erfahrungen aus dem Bereich Umweltrecht

177
III. Sonderthemaꓽ Verhaltenskodizes und Ähnliches

Robert GmeinerVerhaltenskodizes und Ähnliches - oder: Anmerkungen zum „Hartkochen von soft law“

195
IV. Sonderthemaꓽ Textgegenüberstellungen

Karl IrresbergerNeue Entwicklungen im Bereich der Textgegenüberstellungen - Simsalabim Plus

229

Redaktion, Autorenverzeichnis

253

Linzer Legistik-Gespräche 2018

(Schriftenreihe des Landes Oberösterreich - Band 17)

Herausgeber: Land Oberösterreich
Redaktion: Karl Irresberger / Wolfgang Steiner / Thomas Uebe
Linz (oJ) 2019

Impressum, Vorwort 1
I. Generalthemaꓽ Datenschutz-Begleitgesetzgebung

Eckhard RiedlDie bundesgesetzliche Implementierung der DSGVO

9

Martin Vock / Georg BauerDatenschutzrechtliche Sonderregelungen im Abgabenverfahren

45

Carina Neugebauer / Rosi PosnikDatenschutzrechtliche Fragen im Bereich der gesetzgebenden Gewalt

61

Gerhard ThurnerErforderliche Anpassungen des Tiroler Landesrechts an die Datenschutz-Grundverordnung

79

Barbara PusateriGrundzüge des Schutzes der personenbezogenen Daten in der geltenden Gesetzgebung Italiens

93

Wolfgang Keck: Daten – Schutz, Schatz und Schatten (Incentives – Einfach zum Nachdenken)

[keine schriftliche Fassung]
II. Generalthemaꓽ Anlagengenehmigungsverfahren zwischen Beschleunigungsbemühungen und Anforderungen an die Öffentlichkeitsbeteiligung

Kerstin HolzingerDie Anforderungen der Aarhus-Konvention und des Unionrechts an die Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeiten zu ihrer Umsetzung

105

Peter NovakSchlaglichter zur Umsetzung der Aarhus-Konvention aus der Sicht der Länder

119

Walter HacksteinerAnsätze für eine Umsetzung von Art. 9 Abs. 2 und 3 der Aarhus-Konvention im Landesrecht, insbesondere in den Bereichen Natura 2000-Gebiete und Artenschutz

129
III. Sonderthemaꓽ Das Anti-Gold-Plating-Reformprojekt des Bundes

Evelyn SchmidtDas Anti-Gold-Plating-Reformprojekt des Bundes

.137

Redaktion und Autorenverzeichnis

155

Linzer Legistik-Gespräche 2017

(Schriftenreihe des Landes Oberösterreich - Band 16)

Herausgeber: Land Oberösterreich
Redaktion: Karl Irresberger / Wolfgang Steiner / Thomas Uebe
Linz (oJ) 2018

Impressum und Vorwort 1
I. Generalthema: "Sprachliche Gestaltung von Gesetzestexten"

Eva Nachtschatt / Alexander Lamplmayr: Schaffung des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes - Leichte Sprache in Gesetzwerdung und -gebung

9

Bettina Bachl / Markus Zeinhofer: Baustelle Sprache – Kommunikationsprobleme zwischen Gesetzgeber und Vollziehung

21

Thomas Uebe: Baustelle Sprache – Versuch einer Aufklärung einzelner konkret identifizierter Kommunikationsprobleme zwischen Gesetzgeber und Vollziehung - eine Ergänzung zum Beitrag von Bettina Bachl und Markus Zeinhofer in diesem Band

49

Julia Dorner / Sonja Neudorfer / Martin Steinwendner: Herausforderungen für die Praxis bei der (sprachlichen) Gestaltung von Sammelgesetzen

73

Markus Ruppnig: Verständlichkeit von Rechtstexten: Was ist machbar und zweckmäßig?

99
II. Generalthema: "Sunset Legislation"

Wolfgang Steiner: "Sunset Legislation" - Begriff und erste Annäherung

113

Werner Bussmann: Erfahrungen aus der Schweiz mit "Sunset Legislation"

131

Edmund Primosch: Vorteile und Nachteile der "Sunset Legislation"

147

Beate Glück / Josef Souhrada: Befristung aus der Sicht der Konsolidierung

157
III. Generalthema: "Informationsfreiheit und Verschwiegenheitspflichten"

Wolfgang Keck: Informationsfreiheit … alles eine Frage der Transparenz?

171
Redaktion und Autorenverzeichnis 191

Linzer Legistik-Gespräche 2016

(Schriftenreihe des Landes Oberösterreich - Band 15)

Herausgeber: Land Oberösterreich
Redaktion: Karl Irresberger / Wolfgang Steiner / Thomas Uebe
Linz (oJ) 2017

Impressum und Vorwort 1
I. Generalthema: "IT-Verträglichkeitsprüfung"

Bernhard Karning: Die IT-Verträglichkeitsprüfung im Bereich der Rechtsetzung des Bundes

9

Michael Raffler: E-Government und Legistik - Prüfung der Anforderungen eines Normtextes im Hinblick auf das E-Government in Wien

23

Wolfgang Keck: Government und e-.... – alles eine Frage der Organisation?

[keine schriftliche Fassung]
II. Generalthema: Informationsfreiheit und Verschwiegenheitspflichten"

Maria Bertel: Informationsfreiheit und Verschwiegenheitspflichten – Aspekte des unionsrechtlichen Regelungsrahmens

41

Thomas Uebe: (Nicht-)öffentlichkeit und Vertraulichkeit im parlamentarischen Prozess

59

Elisabeth Dujmovits: Darstellung des aktuellen Verhandlungsstands betreffend das Informationsfreiheitsgesetz

101

Hannes Beyerbach: Freier Zugang zu allen Behördenakten? Ein Blick auf die deutschen Informationsfreiheitsgesetze unter Berücksichtigung ihrer Ausschlussgründe

117

Edmund Primosch: Die Zukunft der Geheimhaltungsverpflichtungen

145

Wolfgang Keck: Informationsfreiheit – alles eine Frage der Transparenz?

[Jg. 2017, 171]

Gerald Grabensteiner: Praktische Herausforderungen bei der Umsetzung einer künftigen Informationsverpflichtung

157

Christoph Kleiser: Rechtsschutz gegen Auskunftsverweigerung. Rechtsprechung des VwGH

179
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 189

Linzer Legistik-Gespräche 2015

(Schriftenreihe des Landes Oberösterreich - Band 14)

Herausgeber: Land Oberösterreich
Redaktion: Karl Irresberger / Wolfgang Steiner / Thomas Uebe
Linz (oJ) 2016

Impressum, Vorwort 2, 3
I. Generalthema: Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Ursula Rosenbichler / Stefan Kranabetter / Roland Schneider: Wirkungsorientierte Folgenabschätzung - Diversifizierung der Prüfdichte 9
Renate Krenn-Mayer: Wirkungsorientierte Folgenabschätzung in der Landeslegistik 21
Günther Schefbeck / Hannes Stefko: Modellierung und Simulation in der Rechtsfolgenabschätzung 37
Wolfgang Steiner: Legistische Parameter für ein resilientes Recht : Versuch einer Themenlandkarte 67
II. Generalthema: Verweisungen
Meinrad Handstanger: Verweisung : Phänomen und Typologie 83
Friedrich Lachmayer / Vytautas Čyras / Harald Hoffmann: Verweisungen : Vom Zitat zum Informationstransfer 97
Sebastian Scholz: Verweisungen auf EU-Recht 101
Thomas Uebe: Verweisungen auf technische Normen 119
Christoph Kleiser: Die Verweisung in der Rechtsprechung des VwGH 139
Peter Novak: Verweisungen aus Sicht der Länder 147
Daniela Ivanov / Marius Roth: Die Kapitulation des Gesetzgebers : Die Verweisung und deren praktische Anwendung in der Schweiz 157
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 175

Linzer Legistik-Gespräche 2014

Steiner/Breitwieser (Hrsg), Linzer Legistik-Gespräche 2014: Legislative Materialien und Kundmachung von Rechtsnormen. Wien (Verlag Österreich) 2015 ISBN 978-3-7046-6995-7 ISBN 9783704669957

Vorwort V
Barbara Gartner-Müller: Redaktions- und Kundmachungsmängel — oder der Umgang mit Fehlern im Rechtserzeugungsprozess 1
Helmut Weichsel: RIS — Update 2014/15 37
Walter Hacksteiner: Elektronische authentische Kundmachung des Tiroler Landesgesetzblatts im Rechtsinformationssystem des Bundes — ein Erfahrungsbericht 43
Michael Raffler: Erfahrungen mit der Kundmachung des Wiener Landesrechts im RIS; Auswirkungen auf die Verwaltung 49
Felix Gantner: Legistische Entwurfssoftware 59
Renate Krenn-Mayer: Wie es euch gefällt — Rechtsgrundlagen, Praxis und aktuelle Entwicklungen bei legistischen Materialien in Österreich 69
Karl Irresberger: Die Textgegenüberstellung — ein Stiefkind der Legistik? 81
Christoph Kleiser: Der Stellenwert von Erläuterungen in der Argumentation des VwGH 101
Marius Roth / Daniela Ivanov: Strukturierung von Materialien — Erfahrungen aus schweizerischer Sicht 109
Herausgeber- und Autorenverzeichnis 113

11. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2013

(Bildungsprotokolle, Band 22)

Vorwort 3
Günther Schefbeck – Carmen Breitwieser: Legistik zwischen Klagenfurt und Linz 7
Marius Roth – Daniela Ivanov: Partizipationsmöglichkeiten am Rechtsetzungsverfahren – Zwei Beispiele aus der Schweiz 21
Günther Schefbeck: Participation in Legislative Processes – Concepts and Requirements 31
Renate Krenn-Mayer: Partizipation im Gesetzgebungsverfahren – ePartizipation in der Steiermark 49
Wolfgang Engeljehringer: Untersuchungsausschüsse im Nationalrat 59
Kristina Fuchs: Wirkungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung aus der Sicht des Budgetdienstes des Parlaments 85
Helmut Weichsel: Neue Applikationen im RIS ab 2014 105
Barbara Gartner-Müller: Der Elektronische Bildungspass und die Kärntner Verwaltungsakademie 111
Igor Pucker – Helga Leustik: Vom Seminarverwaltungsprogramm zum Elektronischen Bildungspass 133
Peter Heymich: Bildungsdokumentation und Datenkonzentration auf Gemeindeebene 143
Anhang 153
Autorenverzeichnis 155
Teilnehmerliste 156
Programm 158

10. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2012

(Bildungsprotokolle, Band 21)

Vorwort 3
Univ.-Prof. Dr. Friedrich Lachmayer – CV und Publikationen 7
Ouvertüre zu den 10. Klagenfurter Legistik@Gesprächen: Workshop zu Fragen der Umsetzung der authentischen Kundmachung der LGBls im RIS
Karl Irresberger: Der Weg zur Kundmachung der Landesgesetzblätter im RIS 35
Barbara Gartner: Ceterum censeo ius provinciarum in RIS pronuntiandum esse 41
Helmut Weichsel: Technische Umsetzung der authentischen Kundmachung der Landesgesetzblätter im RIS 55
1. Session: Internationale und kooperative Aspekte der Legistik
Günther Schefbeck: Inter-Parliamentary Cooperation and Standard-Setting in Legislative Information Management 65
Philip Bittner: Formen der internationalen Zusammenarbeit der Länder 81
Martin Attlmayr: Dreier-Landtage und Europaregion Südtirol – Tirol – Trentino: Umsetzung von Beschlüssen im Landesbereich 93
Marius Roth / Daniela Ivanov: Die vertragliche Kooperation der Schweizer Kantone 115
Andreas Rosner: Hauptstraße 15a – Die erste Adresse des kooperativen Bundesstaates 127
Michael Raffler: Ein Beitrag zu den legistischen Standards von Vereinbarungen gemäß Art.15a B-VG 141
2. Session: Rechtspolitik
Edmund Primosch: Euregio Senza Confini/Ohne Grenzen: EVTZ zwischen Kärnten, Friaul-Julisch Venetien und Veneto 155
Meinrad Handstanger: Die EU-Grundrechte-Charta als Prüfungsmaßstab 165
Dieter Wolf: Ausgewählte Organisations-, Zuständigkeits- und Verfahrensfragen der Verwaltungsgerichte erster Instanz 183
Christian Janitsch: Zukunft der Bodenreform – Auswirkungen der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 auf Behördenstruktur, Verfahrensrecht und Materiengesetze 195
Schlussakkord nach den 10. Klagenfurter Legistik@Gesprächen: Naturschutzrecht im nationalen und internationalen Kontext – zugleich eine Festveranstaltung für Dr. Gerold Glantschnig
Lieselotte Feldmann: Die UNECE-Aarhus-Konvention – Aktuelle Entwicklungen 207
Doris Hattenberger: Instrumente des Naturschutzrechts 217
Peter Novak: Haftung für Umweltschäden nach dem K-NSG 231
Dieter Platzer: Dr. Gerold Glantschnig – Laudatio 239
Anhang
Autorenverzeichnis 245
Teilnehmerliste 247
Programm 253

9. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2011

(Bildungsprotokolle, Band 20)

Vorwort 3
Wolfgang Steiner: Universitäre Legistikausbildung in Österreich 7
Michael Raffler: Legistikausbildung in Wien 13
Renate Krenn-Mayer: Legistikausbildung in der Steiermark 21
Robert Gmeiner: „Legistik-Ausbildung“ in den Ländern – Einige ergänzende Wahrnehmungen 31
Christoph Kleiser: Ausbildung und Legistik am VwGH 39
Daniela Ivanov / Marius Roth: Bemerkungen zur Legistikausbildung in der Schweiz 51
Harald Hoffmann / Günther Schefbeck: Managing legislative information: an abstract model 61
Edmund Primosch: Legistik-Training für „Better Regulation“ aus Sicht der OECD 71
Meinrad Handstanger: Jurisprudenz als metadogmatische Herausforderung – Eine Skizze 77
Karl Garnitschnig: Bildung – Ausbildung – Einbildung 87
Karl Irresberger: Fragen der Landeslegistik aus vergleichender Sicht 97
Klaus Heissenberger: Verwaltungsreformbestrebungen 109
Gerhard Baumgartner: Reformbedarf der Gerichtsbarkeit öffentlichen Rechts 117
Simon Korenjak: Zur Diskussion über den Entwurf eines Kärntner Kundmachungsreformgesetzes 2012 aus der Sicht der Kärntner Verwaltungsakademie 135
Anhang 163
Autorenverzeichnis 165
Teilnehmerliste 167
Programm 170

8. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2010

(Bildungsprotokolle, Band 19)

Vorwort 3
Friedrich Lachmayer / Harald Hoffmann: Das Übergangsfeld von der Politik zur Legistik – eine Einleitung 7
Gerhard Münster: Das rechtspolitische Vorhaben 13
Kornelia Loidl: Gemeinsame Bund-Länder-Redaktion von Textbausteinen für Gesetzesentwürfe 25
Michael Raffler: Legistik als sachpolitisches Anliegen – Welche Rolle kann die Legistik in der Sachpolitik einnehmen? 33
Daniela Ivanov / Marius Roth: Sprache und Recht in mehrsprachigen Rechtsordnungen – einige Gedanken aus schweizerischer Sicht 41
Karl Garnitschnig: Das politische Denken 55
Wolfgang Kahlig: Politik und Legistik im Lichte der Kontradiktion 69
Edmund Primosch: Politik und Legistik – zehn Gedanken 81
Waltraud Bauer: EU-Dienstleistungsrichtlinie – Evaluierung der Umsetzung 85
Meinrad Handstanger: Europäische Rechtsumsetzung aus Sicht der Gerichtsbarkeit 95
Martin Attlmayr: Fondsaufsicht aus legistischer Sicht 107
Ronald Faber: Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz – Legislativer und organisatorischer Handlungsbedarf der Länder 123
Barbara Gartner: Die authentische Kundmachung genereller Normen im Internet – Ein kurzer Überblick über die Rechtslage 139
Rudolf Köller: Die elektronische Kundmachung von Landes- und Gemeinderecht im Internet – Kurzdarstellung der technischen Umsetzbarkeit 157
Anhang 161
Autorenverzeichnis 163
Teilnehmerliste 165
Programm 169

7. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2009

(Bildungsprotokolle, Band 18)

Vorwort 3
Gerhard Münster: Wissenstransfer durch Rechtsetzung 7
Meinrad Handstanger: Judizielle Kritik und legistische Kultur 19
Marius Roth / Daniela Ivanov: Wissens- und Fehlermanagement aus schweizerischer Sicht 31
Karl Garnitschnig: Anpassung und Lernen 53
Felix Gantner: Ein neues Textverständnis 61
Helmut Berger: Staats- und Verwaltungsreform aus Sicht des Rechnungshofes 71
Thomas Uebe: Die Kundmachung von Plänen 85
Edmund G. Primosch: Globales Wirtschaftsethos – ein Hinweis 103
Robert Gmeiner: Korruption – eine Herausforderung (nicht nur) für die Legistik? 115
Harald Hoffmann / Friedrich Lachmayer: Legistische Richtlinien für Afrika 131
Anhang 195
Autorenverzeichnis 197
Teilnehmerliste 199
Programm 203

6. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2008

(Bildungsprotokolle, Band 17)

Vorwort 3
Friedrich Lachmayer / Harald Hoffmann: Die Konvergenz von Legistik und Rechtsinformatik 7
Karl Irresberger: Konsolidierung des Bundesrechts: Die rechtliche Sicht 15
Meinrad Handstanger: Konsolidierung von Rechtsbegriffen. Juristische Terminologie in Legistik und Judikatur 33
Erich Schweighofer / Anton Geist: Typen der Konsolidierung im internationalen Vergleich 53
Christoph Kleiser: Konsolidierung. Ein Diskussionsbeitrag 63
Edmund Primosch: Konsolidierung des Kanzleigebrauchs – Ein Glossar 69
Wolfgang Kahlig: ABGB 2011 – Arbeitsgruppe des BMJ überarbeitet das 200 Jahre alte ABGB 83
Brigitte Windisch: Gesetzesfolgenabschätzung: Einführung einer Klimaverträglichkeitsprüfung 91
Paul Sieberer: Normen-Screening durch die Länder auf Grund der EU-Dienstleistungsrichtlinie 101
Peter Bussjäger: „Change“ auf Österreichisch: Föderalistische Bemerkungen zum Regierungsprogramm der SPÖ-ÖVP-Koalition vom November 2008 135
Anhang 147
Autorenverzeichnis 149
Teilnehmerliste 151
Programm 155

5. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2007

(Bildungsprotokolle, Band 15)

Vorwort 3
Günther Schefbeck: E-Partizipation und elektronisches Begutachtungsverfahren 7
Karl Irresberger: Organisationsformen der Legistik aus der Sicht des Bundes 31
Gerold Glantschnig: Organisationsformen der Legistik aus der Perspektive eines Landes 45
Michael Raffler: Formulare in der Legistik des Landes Wien 53
Meinrad Handstanger: Elektronische Formulare – Überlegungen zum Rechtsschutz 63
Edmund Primosch: Aufgaben- und Regulierungsreform – Eine Anthologie 73
Brigitte Ohms: Vereinheitlichung des Anlagenrechts 91
Clemens Mungenast / Tanja E. Lackner: Wirtschaftswachstum durch verbesserte Legistik/Entbürokratisierung 97
Andreas Rosner: Die unendliche Geschichte? – Historisches und Aktuelles zur Staats- und Verwaltungsreform 105
Doris Burgstaller: Legistische Richtlinien für die elektronische Erzeugung von kommunalen Rechtsvorschriften 119
Wolfgang Kahlig: Objektorientierte Denkansätze in der Legistik 127
Anhang 147
Autorenverzeichnis 149
Teilnehmerliste 151
Programm 155

4. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2006

(Bildungsprotokolle, Band 13)

Vorwort 3
Simon Korenjak / Friedrich Lachmayer: Zur Konzeption der Klagenfurter Legistik-Gespräche 7
Doris Liebwald: Semantische Räume als Strukturhintergrund der Rechtsetzung 21
Angela Stöger-Frank: Findok – Die Finanzdokumentation im BMF 33
Helmut Weichsel: Relaunch des RIS 45
Maximilian Weiss: PALLAST – der papierlose Landtag Steiermark 53
Edmund Primosch: Regulierungsreform aus Sicht der OECD 59
Thomas Widmer: Evaluation in der Schweiz – Rahmenbedingungen und Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Bundesebene und der Gesetzesevaluation 69
Klaus Heissenberger: Konsultationsmechanismus – Betrachtungen aus Sicht eines Landes (Niederösterreich) 95
Peter Parycek: Kosten (senken) durch E-Government? 109
Meinrad Handstanger: EU-Rechtsetzung versus innerstaatliche Gesetzgebung 119
Gerhard Hörmanseder: Probleme der EG-Richtlinienumsetzung aus Ländersicht 133
Andreas Rosner: Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprüfung als Herausforderung für die Selbstkoordination der österreichischen Länder 147
Autorenverzeichnis 179
Teilnehmerliste 181
Programme 185

3. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2005

(Bildungsprotokolle, Band 12)

Vorwort 3
Edmund Primosch: Wozu Legistik-Gespräche? 7
Karl Irresberger: Arbeitsgruppe Legistik – Zusammenfassung 11
Renate Krenn-Mayer / Christian Freiberger: Legistisches Handbuch für die Steiermark – innovative Aspekte 17
Peter Warta: Lex iubeat non doceat – ? 35
Friedrich Lachmayer: Vom Legistik-Handbuch zur eLegistik 41
Wolfgang Kahlig: Neue Denkansätze in der Legistik mit besonderer Bezugnahme auf das Wohnrecht 51
Anna Gamper: Neueste Entwicklungen der Gesetzgebungskompetenzen europäischer Regionalparlamente 61
Andreas Rosner: Richtlinienumsetzung im Bundesstaat am Beispiel der strategischen Umweltprüfung 77
Harald Eberhard: Rechtsetzungstechniken der Selbstverwaltung 95
Brigitte L. Ohms: Legistik als Berufsfeld 117
Paul Sieberer: Zur landesrechtlichen Einführung einer Handymasten-Abgabe – Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Probleme 127
Gerald Grabensteiner: Follow up zum Österreich-Konvent 157
Meinrad Handstanger: Zum Gesetzgebungsstil 167
Helga Stöger / Helmut Weichsel: Entwicklungstrends bei RIS und E-Recht 181
Harald Hoffmann / Friedrich Lachmayer: Bericht über den Workshop „Legislative XML“ 189
Giovanni Sartor: The ONE-LEX (ONtologies for European Laws in EXecutable format) project and the informational unification of the laws of Europe 193
Autorenverzeichnis 203
Teilnehmerliste 205
Programme 210

2. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2004

(Bildungsprotokolle, Band 10)

Vorwort 3
Friedrich Lachmayer: Elektronische Kodifikation 7
Christoph Kleiser: Die elektronische Kundmachung des Bundesgesetzblattes 19
Anita Österreicher / Helga Stöger: Erfahrungen mit dem elektronischen Bundesgesetzblatt 37
Edmund Primosch: Problemaufriss zur elektronischen Kundmachung des Landes- und Gemeinderechts 45
Helmut Weichsel: Projekt "Gemeinderechtsdokumentation im Rechtsinformationssystem RIS“ 69
Karl Schiessl: Vereinheitlichung der Amtsblätter 77
Ewald Wiederin: Impulse des Österreich-Konvents für die Legistik 87
Andreas Rosner: Consulting für den Normerzeuger – Begutachtungsverfahren, Anhörungsverfahren und verwandte Phänomene 101
Christine Gaster: Gender-Mainstreaming für LegistInnen? 117
Meinrad Handstanger: Legistik und Rechtskontrolle 131
Brigitte L. Ohms: Die Verweisung – Alte Fragen im neuen Kontext 147
Autorenverzeichnis 163
Anhang: Teilnehmerliste, Programm 165

1. Klagenfurter Legistik-Gespräche 2003

(Bildungsprotokolle, Band 8)

Friedrich Lachmayer: Zur Architektur elektronischer legistischer Richtlinen 7
Edmund Primosch: Klagenfurter Legistik – Gespräche 2004 11
Markus Böheimer: Formale und „EDV-technische“ Determinanten elektronischer Normsetzung 17
Christoph Kleiser: Anregungen zur Neugestaltung Legistischer Richtlinien – Erfahrungen in NÖ 27
Anna Kemptner / Edmund Primosch: Verfahren der Rechtssetzung – Elemente einer elektronischen Legistik 45
Günther Schefbeck: Legistik zwischen Kunst, Technik und Technologie 53
Wolfgang Steiner: Anregungen zur Neugestaltung der legistischen Praxis 73
Friedrich Lachmayer / Helga Stöger: Die Reform der Legistischen Richtlinien aus der Sicht der Rechtsdokumentation 85
Klaus Heissenberger: Das Bundesgesetz über das Bundesgesetzblatt 2004 99
Adalbert Skarbal: Jedem Gesetz seine Homepage 113
Andreas Rosner: Das Verfahren zur Erzeugung von Ländervereinbarungen 127
Programm 133
Teilnehmerliste 134
Autorenverzeichnis 136

Literatur

  • Breitwieser, Carmen: Die Linzer Legistikgespräche als Informationsforum der Legistinnen und Legisten.
In: Glück, Beate / Lachmayer, Friedrich / Schefbeck, Günther / Schweighofer, Erich (Hrsg): Elektronische Schnittstellen in der Staatsorganisation – Festschrift zum 60. Geburtstag von Josef Souhrada, ISBN 978-3-903035-03-4. S. 23

Kontakt

  • Dr. Thomas Uebe
Amt der Oö. Landesregierung
Verfassungsdienst – Oö. Landtagsdirektion
+43 732 7720/11701
thomas.uebe<ät>ooe.gv.at
  • Dr. Karl Irresberger
Bundeskanzleramt
1010 Wien, Ballhausplatz 2
Tel.: +43 1 53115 643919
karl.irresberger<ät>bka.gv.at

Weblinks